For the AG bois

This is the definition of beauty.

Change my mind

Natürlich versuchen Nazis, JEDE Gelegenheit für ihre Hetze zu nutzen - und sei sie noch so dämlich und unangebracht. In diesem Fall aber hatte Sellner kein sicheres Händchen und lief voll in die gegnerische Front.

Hauptsache, er reist nicht wieder nach Deutschland ein, was ihm ja bekanntlich verboten ist.

Keine Reisefreiheit für Nazis!

GOtt weint ODER Das Mißbrauchsproblem - womöglich indes nicht der katholischen Kirche allein.

Der, wenngleich ein ungeweihter, Literaturbetriebs-Nuntius Martin Mosebach → kann reinwaschen, wie er nur will, und Schuld auf ’68 verschieben, zurückverschieben wohlgemerkt (bei Putin wird sowas Revisionismus genannt; nämlich ein Krieg brandet auch hier — doch unter dem “Glanz”): Selbstverständlich muß die Kirche immer damit rechnen, daß in ihren Schulen und Internaten einzelne Erzieher sich an…

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Das ist die große Frage. #FuckNIUS

Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen

Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen | #RicardaLang #Grüne #AfD #IdentitäreBewegung

In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang dafür ausgesprochen, auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre Bewegung ins Visier zu nehmen. “Unsere Demokratie ist wehrhaft, unser Rechtsstaat ist handlungsfähig gegen Verfassungsfeinde”, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Die unterschiedlichen…

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Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen

Lang will "Identitäre Bewegung" stärker ins Visier nehmen | #RicardaLang #Grüne #AfD #IdentitäreBewegung

In der Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren hat sich Grünen-Chefin Ricarda Lang dafür ausgesprochen, auch die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Identitäre Bewegung ins Visier zu nehmen. “Unsere Demokratie ist wehrhaft, unser Rechtsstaat ist handlungsfähig gegen Verfassungsfeinde”, sagte Lang den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Die unterschiedlichen…

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In dieser Auseinandersetzung stehen sich zwei Konzepte von Antirassismus gegenüber, die einander bekämpfen: einerseits ein Antirassismus, der eine Gleichbehandlung im Sinne des Universalismus propagiert, andererseits einer, der eine besondere Behandlung im Namen der Identität einfordert. Jener ist universalistisch, dieser identitär.

Artikel 18 GG wegen "Grundrechtsverwirkung" anwenden

Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen!

Unter diesem Titel gibt es eine Petition bei WeAct, die fordert, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird. Inzwischen haben schon 450.000 Menschen aus Deutschland die Petition unterstützt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde. Es wäre eine mildere Maßnahme vor einem kompletten Parteiverbot. Der Verfasser der Petition hat uns heute seine Beweggründe erläutert und in der Petition auch auf andere namhafte Personen verwiesen, die dringend Maßnahmen gegen die neuen Nazis fordern:

Wir befinden uns im Wahljahr 2024. Und es besteht die Gefahr, dass Höcke der nächste Ministerpräsident Thüringens wird. Das gilt es zu verhindern!

Mehr als 400.000 Menschen, die erreichen wollen, dass Artikel 18 GG gegen Björn Höcke angewendet wird, haben die Petition bereits unterschrieben. Das ist sehr beeindruckend und dringend notwendig. Denn am 04. Januar schrieb die taz, dass sich Höcke gegen eine sogenannte "Unvereinbarkeitsliste" ausspricht, mit der die AfD sich - formal - von einigen neonazistischen Organisationen abgrenzen möchte: Mitglieder von Gruppen dieser Liste sollen nicht der AfD beitreten dürfen. Darunter auch die neonazistische Gruppe „Revolte Rheinland“. Höcke dazu: „Die von außen bestimmte Distanzeritis hat uns keinen taktischen Vorteil gebracht – im Gegenteil“. Auch empfahl Höcke seinen Anhängern zu Weihnachten das Buch „Regime Change von rechts“ des langjährigen österreichischen Identitären-Chefs Martin Sellner. Die Identitäre Bewegung steht ebenfalls auf der Unvereinbarkeitsliste.

Die politische Debatte wird zur Zeit weitgehend vom Für und Wider eines AfD-Parteienverbots bestimmt. Ein Verfahren gemäß Artikel 18 GG gegen einzelne Parteimitglieder wird noch nicht in ausreichendem Maße als erfolgversprechendere, weil gezieltere Option wahrgenommen. Einen Erfolg können wir aber bereits verzeichnen: So ist unsere Petition in der öffentlichen Diskussion, u.a. der Westfälische Anzeiger berichtet heute über unsere Petition.

Mehr dazu bei https://www.wa.de/politik/schlag-afd-geplant-bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-petition-indra-gosh-rechtsextremismus-zr-92769831.html und Petition unterschreiben https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yn Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8648-20240112-artikel-18-gg-wegen-grundrechtsverwirkung-anwenden.html

September 30, Steyregg - "Identitäre" raus aus Dorf und Stadt!

Du bist alles, was ich will!

TRAU DICH MELISSA!!!!!!!!!

ULI, WENN DUU DAS HÖRST; BITTE ANTWORTEUNS, WIR LIEBEN DICH!

⚠️ Achtung: Fascho-Müll ⚠️

Jetzt fängt schon die Dänische (!) Identitäre Bewegung an, in der Uni Tübingen ihren Müll aufzuhängen.

Wurde natürlich sofort entfernt.

Die deutsche Beschäftigung mit der Shoah sei „provinziell“

Dass die Deutschen einen „Judenknax“ haben, ist gegen jede Evidenz ein Artikel im postkolonial inspirierten Evangelium. Die Fixierung auf den Antisemitismus sei von einem Übereifer bestimmt und lenke die Aufmerksamkeit vom Rassismus gegenüber anderen Minderheiten, insbesondere Muslimen, ab. Wer sich zu viel mit Hass auf Juden befasse, habe keine „Empathie“ für die Opfer von Kolonialismus übrig und sei nicht „weltoffen“ genug. Die deutsche Beschäftigung mit der Shoah sei „provinziell“. Es sind Behauptungen, für die es weder Belege noch eine logische Begründung gibt. Wer das Übel des Antisemitismus erkennt, versteht auch das potenziell ebenso mörderische Übel des Rassismus sehr gut. Nur in die umgekehrte Richtung gibt es offenkundig Probleme.

Warum muss die postkoloniale Theo­rie die Existenz des Antisemitismus verdrängen, negieren, als irrelevante Unterform des Rassismus deklarieren oder im schlimmsten Fall sogar reproduzieren? Weil er ihre Grundannahmen bedroht und weil sie selbst eine Tendenz zum antisemitischen Denken hat. Juden waren weder gemäß der amerikanischen Rassenlehre „Weiß“, noch dürften sie gemäß der postkolonialen Theorie, die diese Rassenlehre nicht etwa kritisiert, sondern identitär reproduziert, als „Weiß“ gelesen werden. Wenn die postkoloniale Theorie keine Ideologie wäre, sondern Wirklichkeit beschreiben würde, müsste sie Jüdinnen und Juden als Persons of Color definieren. Stattdessen erklärt sie Jüdinnen und Juden zu „Weißen“ Kolonisatoren im Land der „indigenen“ Palästinenser.

Jüdische, aber auch jesidische und muslimische Opfer des Islamismus haben von der postkolonialen Theorie keine „Empathie“, nicht einmal Aufmerksamkeit zu erwarten. Die Juden, weil sie angeblich „Weiß“ sind, Jesiden und emanzipierte Frauen im Iran, weil ihre Folterer und Mörder keine „Weißen“ sind.