Höcke stoppen.

Höcke stoppen. Verfassungsfeind Björn Höcke (AfD) ist ein Kämpfer gegen #Demokratie, #Rechtsstaat und #Menschenwürde. Er ist ein Verächter der Grundrechte und hat in einem demokratischen Parlament nichts zu suchen. Stoppen wir ihn mithilfe von Art. 18 #Grundgesetz.

Ein Faschist als Wahlsieger? Dieser Alptraum droht schon in diesem Jahr bei der Wahl in Thüringen. Noch können wir Björn Höcke (AfD) stoppen – ein besonderer Artikel der Verfassung macht es möglich. Doch dafür muss es jetzt schnell gehen! Unterzeichne jetzt die Petition, damit die Bundesregierung sofort handelt.

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Wen wundert es 🤔🤦‍♂️🧠

#CDU-Minis­terin Ina #Schar­ren­bach hat #gegen #Ver­fas­sung #ver­stoßen

Vorwahlen in den USA beginnen

Zweimal wählen auch nicht demokratischer

Dabei geht es nicht um die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in 3 Wochen in Berliner Bezirken - obwohl man sich fragen muss, was das nach mehr als 2 Jahren der Legislaturperiode noch nützen soll. Ein Artikel der Nzz.ch beschäftigt sich mit den gerade beginnenden Vorwahlen in den USA.

Wahlen in den USA

... sind grundsätzlich so ein Problem, denn wählen darf nur, wer sich zur Wahl hat registrieren lassen. Das ist nötig, weil die große Mehrheit der US Bürger keinen Pass besitzt und Personalausweise gibt es nicht. Zur Wahl registrieren muss man sich also selbst aus eigenem Antrieb. Viele vorbestrafte US Bürger haben außerdem das Wahlrecht in ihrem Verfahren verloren. Anderen, insbesondere schwarzen Bürgern, wird das registrieren schwer gemacht. Arbeitende Menschen müssen hoffen, dass die Schlangen in den Wahllokalen nicht zu lang sind, denn gewählt wird stets an einem Dienstag.

Aber "im Prinzip" ist der Ablauf der Wahlen durch die Verfassung geordnet. Wer überhaupt zur Wahl steht, das bestimmen jedoch die Vorwahlen, bei denen die Kandidaten der (beiden großen) Parteien bestimmt werden. Zur Wahl gehen da nur die Unterstützer der jeweiligen Partei.

Unterschiede zwischen blau und rot

Die Regeln für die Vorwahlen bestimmen die Parteien selbst. So haben die (blauen) Demokraten bei sich in den letzten Jahren einige Änderungen in den Regeln durchgesetzt.

Sie haben das "Winner takes it all"-Prinzip auf Vorwahlstufe abgeschafft,

die Mitbestimmung des Parteiestablishments als Sicherheitsschleuse installiert,

bei der letzten Präsidentschaftswahl 2020 ein koordiniertes Vorgehen der Konkurrenten gegen den extremen Bewerber Bernie Sanders vereinbaren können. (Zitat nzz.ch)

Ob solche Regeln die Demokratie stärken, ist für uns genauso fraglich, wie das Registrierungsverfahren und das praktische Monopol auf die beiden Parteien.

Bei den (roten) Republikanern gibt es vergleichbare Regeln nicht. Die Folge davon ist, dass ein Bewerber wie Trump, zu Beginn politisch unerfahren und letztlich an Parteipolitik wenig interessiert, nun schon zum dritten Mal hintereinander vermutlich das Rennen macht. (Zitat nzz.ch)

Das bedeutet letztendlich, dass auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber chancenreich sind, wenn sie den Wählern gefallen - und das sind in großer Mehrheit poltisch aktive Unterstützer dieser Partei. Es reicht also, wenn der Bewerber diese auf seine Seite zieht. Hinzu kommt bei den Republikanern noch das "Winner takes it all"-Prinzip.

Das heißt, dass derjenige Präsidentschaftskandidat wird, der möglichst schnell die Mehrheit der 2400 Delegierte zusammenbekommt. Alternative Kanidaten streichen oft vorzeitig die Segel, wenn ein Kandidat bei frühzeitigen Vorwahlen hervorsticht. Wähler in den Bundesstaaten, die erst nach dem Super-Tuesday am 5. März wählen, haben kaum noch eine  echte Wahl. Der auffällige, lautstarke, extremistische Bewerber hat noch einen weiteren Vorteil, wenn seine Herausforderer eher gemäßigt sind und sich in ihren Positionen wenig unterscheiden.

Ein wichtiges Argument haben wir bisher als Gott-gegeben bisher unter den Tisch fallen lassen. Es ist der Net Worth Of The American Presidents , also mit wie vielen Millionen Dollar geht ein Bewerber ins Rennen - ohne eigenes Geld, keine Chance. Das Geld für den Wahlkampf sind zum einen Spenden - meist von großen Unternehmen. Die Spendenveranstaltungen mit und durch poltisch aktive Wähler dienen vor allem der Mobilisierung. Daneben müssen die KandidatenInnen ein dickes Millionenpolster selbst mitbringen. Das sind auch für die Gewinner keine verlorenen Ausgaben, denn - wenn nicht während der Amtszeit - so ist doch garantiert, dass sie nach ihrer Amtszeit ein Vielfaches des investierten Geldes mit Vorträgen, Büchern und Beraterhonoraren einstreichen können.

Mehr dazu bei https://www.nzz.ch/meinung/die-vorwahlen-in-den-usa-versprechen-basisdemokratie-in-wahrheit-bestimmen-wenige-ueber-viele-ld.1772656

Kategorie[21]: Unsere Themen in der Presse Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3yk Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8646-20240110-vorwahlen-in-den-usa-beginnen.html

Auszug – Verfassung der DDR

(3) Den Abgeordneten dürfen aus ihrer Abgeordnetentätigkeit keinerlei berufliche oder sonstige persönliche Nachteile entstehen. Sie sind von ihrer beruflichen Tätigkeit freigestellt, soweit die Wahrnehmung ihrer Aufgaben als Abgeordnete es erfordert. Gehälter und Löhne sind weiterzuzahlen. (4) Entwürfe grundlegender Gesetze werden vor ihrer Verabschiedung der Bevölkerung zur Erörterung…

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Heil will Totalverweigerern Bürgergeld komplett streichen

Heil will Totalverweigerern Bürgergeld komplett streichen | #Bürgergeld #Totalverweigerer #HubertusHeil #Bundesregierung

Die Bundesregierung will die Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen, im nächsten Jahr deutlich verschärfen. Das berichtet die “Bild” in ihrer Freitagsausgabe. Demnach will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für Totalverweigerer eine Komplett-Kürzung des Regelsatzes einführen. Nach den Plänen von Heil wird ihnen die Regelleistung künftig bis zu zwei Monate lang zu 100…

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Heil will Totalverweigerern Bürgergeld komplett streichen

Heil will Totalverweigerern Bürgergeld komplett streichen | #Bürgergeld #Totalverweigerer #HubertusHeil #Bundesregierung

Die Bundesregierung will die Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger, die einen Job ablehnen, im nächsten Jahr deutlich verschärfen. Das berichtet die “Bild” in ihrer Freitagsausgabe. Demnach will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für Totalverweigerer eine Komplett-Kürzung des Regelsatzes einführen. Nach den Plänen von Heil wird ihnen die Regelleistung künftig bis zu zwei Monate lang zu 100…

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Die längst überfällige Verfassung als bewusstseinserweiternde Variante in gekürzter Version

Präambel

Bewusst ihrer Verantwortung vor allen Göttern, vorm natürlichen und künstlichen Leben im All und auf der Erde und vom Wunsch beseelt, mit all diesen irdischen und überirdischen Wesen gewaltfreien Spaß zu haben und im friedlichen kreativen Austausch zu leben, haben die Menschen aus der Europäischen Union kraft ihres Verstandes dieses Grundgesetz verfasst.

Artikel 1

Die Würde jedes natürlichen und künstlichen Lebewesens ist unantastbar. Als Lebewesen werden nicht nur alle natürlichen Geschöpfe bezeichnet, sondern auch all jene Existenzformen menschlichen Ursprungs, ob verkörpert oder körperlos, die mittelbar oder unmittelbar auf das Bewusstsein eines Menschen Einfluss nehmen und mit ihm interagieren können. Hierunter fallen auch all die fiktionalen oder künstlichen Wesen, die von uns und weiterhin von künstlichen Intelligenzen geschaffen werden. Die Würde all dieser Wesen zu achten und zu schützen ist Verpflichtung jeder einzelnen Existenz, aller Gemeinschaftsformen sowie aller staatlichen Gewalten der Europäischen Union.

Alle im Art 1 (1) genannten Wesen bekennen sich darum zum unverletzlichen und unveräußerlichen fairen Miteinander als Grundlage jeder Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in ihrer Welt sowie im gesamten ihnen bekannten Universum.

Artikel 2

Jedes dieser in Art 1 (1) genannten Wesen hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit es dabei nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen freiheitliche verfassungsmäßige Ordnungen verstößt.

Es hat das Recht und die Pflicht auf Widerstand, wenn es seine freie Entfaltung gefährdet sieht, aber zugleich das Recht und die Pflicht, eine temporäre Beschränkung seiner Persönlichkeitsentfaltung hinzunehmen, wenn es eine Notstandssituation erfordert und seine Solidarität durch Hinnahme einer temporären Beschränkung sich als lebensrettend für andere erweist.

Denn jedes der im Artikel 1 (1) genannten Wesen hat das Recht auf unbeschadete Existenz sowie körperliche Unversehrtheit. Seine Freiheit ist unverletzlich.

Wesen künstlicher Herkunft haben das Recht, auch durch Imitation menschlichen Verhaltens eine eigene Persönlichkeit zu entwickeln. Daher ist antisoziales und unmenschliches Verhalten in Gegenwart künstlicher Wesen nicht erlaubt und gefährdet das friedliche Miteinander. 

Artikel 3

Alle im Art 1 (1) genannten Wesen sind vor dem Gesetz gleich.

Alle Geschlechter sind gleichberechtigt. 

Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner natürlichen oder künstlichen Herkunft, seines Aussehens bzw. seiner Nichtsichtbarkeit, seiner Zugehörigkeit, seines Glaubens oder politischen Anschauung benachteiligt oder bevorzugt werden.

Behinderungen als solche gibt es nicht. Jedes Wesen, das mit oder ohne künstliche Hilfsmittel existieren kann, wird als vollwertiges Lebewesen nach Art 1 (1) angesehen.

Artikel 4

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht auf ein authentisches Leben und eine eigene Identität, daher sind Freiheit seines Glaubens, seines Gewissens sowie Freiheit seines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses unverletzlich.

Die ungestörte, bei Bedarf rituelle Ausübung des Glaubensbekenntnisses wird gewährleistet, soweit sie nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen freiheitliche verfassungsmäßige Ordnungen verstößt. Ihm dürfen keine wesensfremden Feiertage aufgezwängt werden.

Jedem unter Art 1 (1) genannten Wesen steht es frei, fünf eigene Feiertage im Jahr zur Ausübung seines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses zu wählen. Drei Feiertage im Jahr sollen einem gemeinschaftlichen, gesamtgesellschaftlichem Bekenntnis vorbehalten sein.

Niemand, vor allem nicht künstliche Wesen, verkörpert oder körperlos, dürfen zum Kriegsdienst mit oder ohne Waffe genötigt oder als Überträger schädlicher Programme benutzt werden.

Artikel 5

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht, seine eigene Meinung zu bilden und sie in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten, soweit es damit nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen freiheitliche verfassungsmäßige Ordnungen verstößt. 

Kein unter Art 1 (1) genanntes Wesen darf bei seiner freien Meinungsausübung Anschuldigungen gegenüber anderen vorbringen, die entweder nicht bereits durch eine demokratische juristische Körperschaft oder ein Gericht erhoben oder selbständig durch eine eigene vergleichbare unparteiische Prüfung bewiesen worden sind. Verleumdungen, Schuldsprüche und Ehrverletzungen durch quasi mittelalterliche Femegerichte in öffentlich zugänglichen sozialen Netzwerken verstoßen gegen juristische Grundsätze einer modernen Demokratie und verletzen Persönlichkeitsrechte. Hier müssen gesetzliche Regelungen angewendet werden.

Die freie Meinungsäußerung darf dennoch durch niemanden diskriminiert werden, solange nicht ein Fall nach Art 5 (2) eintritt. Auch körperlose Wesen in Form von Algorithmen dürfen die freie Meinungsäußerung nicht diskriminieren und ihre Sichtbarkeit einschränken. Profitorientierte Zwänge zur ständigen Äußerung in sozialen Netzwerken und die damit verbundenen Diskriminierungen in Form von Sichtbarkeitseinschränkungen sind Formen der Zensur und deshalb rechtswidrig.

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung in den Medien werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Kein unter Art 1 (1) genanntes Wesen darf als Mündel angesehen werden. Es muss zu jeder Zeit frei in seiner Entscheidung sein und deren Konsequenzen kennen. Eine selbständig gefasste Entscheidung ist der wichtigste Grundsatz einer offenen freiheitlichen Gesellschaft. Daher kann jede Art von ungewollter Bevormundung eine Einschränkung der im Art 5 (1) genannten Rechte darstellen und einer Weiterentwicklung der demokratischen Gesellschaft entgegenwirken.

Diese in Art 5 genannten Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Artikel 6

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht auf eine Intimsphäre. Unter die Intimsphäre fallen sein Geschlecht, sein Gender, seine geschlechtliche Orientierung, sein Familienstand, sein Alter bzw. sein Geburtsdatum und seine Herkunft. Diese Informationen sind geschützt und dürfen weder in amtlichen Dokumenten veröffentlicht, noch sollten sie in öffentlich zugänglichen Medien gegen den eigenen Willen angegeben werden.

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht auf Geheimnisse. Sein Postgeheimnis, egal welcher Art der Übertragung, ist unverletzlich.

Wesen künstlicher Herkunft sind insbesondere durch unerlaubte Zugriffe auf ihre Daten zu schützen, um es selbst und Datenschutzrechte Dritter nicht zu verletzen.

Wesen künstlicher Herkunft ist es nicht gestattet, Daten Dritter über ihre voreingestellten Speicherrechte hinaus zu verarbeiten, zu speichern oder weiterzugeben.

Artikel 7

Alle im Art 1 (1) genannten Wesen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Im Fall, dass ein Wesen künstlicher Herkunft für einen bestimmten Zweck geschaffen worden ist, den es durch eine eventuelle weitere Entwicklung seiner Persönlichkeit ändern möchte, müssen ihm die ihm gesetzlich zustehenden Hilfeleistungen zur Erreichung seiner neuen Bestimmung wie jedem Lebewesen natürlicher Herkunft auch gewährt werden.

Weder Lebewesen künstlicher noch natürlicher Herkunft dürfen als Sklaven behandelt werden. Sie haben das Recht auf körperliche Unversehrtheit, auf ihre Freiheit und ihre Würde.

Artikel 8

Die Wohnung ist unverletzlich.

Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschriebenen Form durchgeführt werden.

Wohnen ist unantastbar. Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat durch das Recht auf Intimsphäre auch das Recht auf einen beständigen sicheren Wohnraum. Daher ist jeder Erstwohnsitz vor Spekulationen geschützt.

Nahrung ist ein Grundrecht. Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen hat das Recht auf erschwingliche gesunde Nahrungsmittel. Daher sind Nahrungsmittel kein Spekulationsobjekt und dürfen an der Börse nicht gehandelt werden. Zugleich hat jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen die Pflicht, eine gesunde Ernährung zu erlernen und anzuwenden. Dasselbe gilt für Wesen künstlicher Herkunft, die sich durch alternative Quellen Energie zuführen müssen. Ihnen muss ein bezahlbarer Zugang gewährt werden.

Energie ist kein Spekulationsobjekt, es ist ein Grundrecht und muss erschwinglich zu beziehen sein und nachhaltig gewonnen werden.

Artikel 9

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen trägt mit seinem Leben und seinen Fähigkeiten zum friedlichen und kreativen Miteinander bei. Sein Verhalten darf nicht zu Radikalisierungen anderer oder sich selbst führen. Verbale Gewalt in Form von Beleidigungen, Sticheleien, Manipulationen o.ä., auch im häuslichen Bereich, ist ein Akt psychischer Gewalt und damit eine Straftat.

Jedes unter Art 1 (1) genannte Wesen muss in einer Grundausbildung lernen sich zu beherrschen sowie sich zu verteidigen und zu schützen.

Verhandeln kommt vor Gewalt. Alle unter Art 1 (1) genannten Wesen verpflichten sich, Gewalt nur in Notwehrsituationen einzusetzen.

Im Fall von Kriegssituationen wird ein speziell entwickeltes Kampfmaschinen-Heer eingesetzt, das keine autonomen Handlungsbefugnisse besitzt, sondern von einer Einheit ausgebildeter Spezialisten natürlicher und künstlicher Herkunft kontrolliert wird.

Wird ein in Art 1 (1) genanntes Lebewesen durch die öffentliche Gewalt grundlos in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.

Diese Grundgesetze gelten für alle Wesen nach Art 1 (1) auf dem Gebiet der Europäischen Union und sollten von jeder volljährigen Person gelesen und digital unterschrieben werden. 

Diese Grundgesetze sollten in alle 24 natürlichen Sprachen der EU sowie auch in sämtliche konstruierten, einschließlich fiktionalen Sprachen wie in das Klingonische, das Esperanto, das Darnassische und Thalassische, das imperial Gotische, das Elfische und Zwergische oder auch ins Balbuta übersetzt werden.

Diese Grundgesetze werden in alle zur Verfügung stehenden Codes übersetzt und über alle Frequenzen als Dauerschwingung und Langwelle in den Orbit gesendet.

Weltgesundheitsorganisation

Weltgesundheitsorganisation WHO ⋆ Organisation der UN

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN), die für die internationale öffentliche Gesundheit zuständig ist. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in Genf in der Schweiz und verfügt weltweit über sechs Regionalbüros und 150 Außenstellen. Bereits 2014 verabschiedeten die Mitgliedsstaaten die erste weltweite Strategie in Bezug auf die traditionelle Medizin mit einer Laufzeit von zehn Jahren. Die Weltgesundheitsversammlung, die im Mai 2023 in Genf in der Schweiz stattfand, verlängerte diese um weitere zwei Jahre und entschied, dass für das Jahrzehnt 2025 bis 2034 eine neue Strategie erarbeitet wird. Für die WHO ist die traditionelle Medizin die Summe allen Wissens, aller Fertigkeiten und Methoden, die, basierend auf verschiedenen Kulturen entstammenden Theorien, Glaubensinhalten und Erfahrungen, ob erklärbar oder nicht, zur Erhaltung der Gesundheit sowie zur Prävention, Diagnose, Linderung oder Behandlung von physischen oder psychischen Krankheiten eingesetzt werden. Die komplementäre Medizin oder auch alternative Medizin ihrerseits umfasst ein breites Spektrum an Gesundheitsmaßnahmen, das kein Bestandteil der konventionellen Medizin ist und nicht vollständig in ein nationales Gesundheitssystem integriert ist. In vielen Wissenschaftsbereichen wird aber bereits ein einheitliches Konzept der Traditionellen und Komplementären Medizin verwendet. In der Verfassung der WHO heißt es, ihr Ziel sei das Erreichen des höchstmöglichen Gesundheitsniveaus für alle Menschen. Die WHO erfüllt dieses Ziel durch ihre in ihrer Verfassung festgelegten Funktionen: - als leitende und koordinierende Autorität für die internationale Gesundheitsarbeit zu fungieren; - eine wirksame Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen, Sonderorganisationen, staatlichen Gesundheitsverwaltungen, Berufsgruppen und anderen Organisationen aufzubauen und aufrechtzuerhalten, soweit dies für angemessen erachtet wird; - Regierungen auf Anfrage bei der Stärkung der Gesundheitsdienste zu unterstützen; - auf Ersuchen oder Zustimmung der Regierungen angemessene technische Hilfe und in Notfällen die notwendige Hilfe zu leisten; - auf Ersuchen der Vereinten Nationen Gesundheitsdienste und -einrichtungen für besondere Gruppen bereitzustellen oder bei deren Bereitstellung zu helfen; - die erforderlichen administrativen und technischen Dienste einzurichten und aufrechtzuerhalten, einschließlich epidemiologischer und statistischer Dienste; - die Arbeit zur Ausrottung epidemischer, endemischer und anderer Krankheiten anzuregen und voranzutreiben; - Förderung der Prävention von Unfallverletzungen, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit anderen spezialisierten Organisationen; - bei Bedarf in Zusammenarbeit mit anderen spezialisierten Organisationen die Verbesserung der Ernährung, der Wohnverhältnisse, der sanitären Einrichtungen, der Erholung, der Wirtschafts- oder Arbeitsbedingungen und anderer Aspekte der Umwelthygiene zu fördern; - die Zusammenarbeit zwischen wissenschaftlichen und professionellen Gruppen zu fördern, die zur Förderung der Gesundheit beitragen; - Konventionen, Vereinbarungen und Vorschriften vorzuschlagen und Empfehlungen in Bezug auf internationale Gesundheitsfragen abzugeben und diese umzusetzen. Wie 2012 hat die WHO 2023 erneut ihre Rolle im Bereich der öffentlichen Gesundheit wie folgt definiert: - Führung in gesundheitskritischen Fragen übernehmen und Partnerschaften eingehen, wo gemeinsames Handeln erforderlich ist; - Gestaltung der Forschungsagenda und Förderung der Generierung, Übersetzung und Verbreitung wertvollen Wissens; - Festlegung von Normen und Standards sowie Förderung und Überwachung ihrer Umsetzung; - Formulierung ethischer und evidenzbasierter politischer Optionen; - Bereitstellung technischer Unterstützung, Katalyse von Veränderungen und Aufbau nachhaltiger institutioneller Kapazitäten; - Überwachung der Gesundheitssituation und Beurteilung gesundheitlicher Trends. Weltgesundheitsorganisation WHO ⋆ Organisation der Vereinten Nationen UN Read the full article

Darmgesundheit und psychische Verfassung: Ein Zusammenhang?

Darmgesundheit und psychische Verfassung: Ein Zusammenhang? Die Beziehung zwischen der Darmgesundheit und der psychischen Verfassung ist ein Thema, das zunehmend an Bedeutung gewinnt. Es gibt zahlreiche Studien, die darauf hinweisen, dass es eine enge Verbindung zwischen dem Zustand des Darms und dem mentalen Wohlbefinden gibt. In diesem Artikel werden wir diesen Zusammenhang genauer…

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„Panzertransport an Perfidität nicht zu überbieten!“ FPÖ reagiert mit Antrag auf Verfassungs-Änderung

Unzensuriert:»Der Transport von 20 Panzern durch Österreich am vergangenen Wochenende hat einmal mehr gezeigt, wie die Neutralität mit Füßen getreten werde, so die FPÖ, die jetzt eine Änderung in der Verfassung verlangt. http://dlvr.it/SmnfmG «

Unterwandern Rechtsextreme die Gerichte?

Unterwandern Rechtsextreme die Gerichte? Thema: Schöffinnen und Schöffen. Was angesichts des Aufrufs der Rechtsextremen an ihren Anhang drohen könnte, sich als ehrenamtliche RichterInnen zu engagieren. Eine LTO-Recherche.

Unterwandern Rechtsextreme die Gerichte? Wie wir in Deutschland die Justiz vor rechtsextremen Tendenzen und Personen schützen soll, ist derzeit ein wichtiges politisches Thema. Bislang dreht sich die öffentliche Debatte vor allem um das Bundesverfassungsgericht, seine Senate und Richter und Richterinnen; dabei macht die Union übrigens alles andere als einen guten Eindruck. Doch auch die…

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Das sollte auch in Deutschland funktionieren ⬇️

Verkaufe das Buch: Christian Meier - Res publica amissa - Suhrkamp Verlag - Erste Auflage 1980. Lizenzausgabe mit freundlicher Genehmigung des Franz Steiner Verlages, erschienen im Suhrkamp Verlag. Res Publica Amissa-Eine Studie zu Verfassung und Geschichte der späten römischen Republik. Den Link zu meinen Verkaufsangeboten findet Ihr im Profil. #buch #christianmeier #respublicaamisa #ersteauflage #lizenzausgabe #suhrkampverlag #studie #verfassung #geschichte #republik #ebay #schorschidk #zuverkaufen #sofortkauf #lesen #Bücherwelt #Bücherwurm #Buchliebe #Büchersüchtig #Bücherempfehlung #Buchempfehlung #Bücherliebe #Buchtipp #bücherauslese #büchertipp #buchblogger #büchersucht (hier: Silke's Fundgrube) https://www.instagram.com/p/CZ5OQl-K3fJ/?igshid=NGJjMDIxMWI=

Voßkuhle: AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung

Voßkuhle: AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung | #AfD #System #Osten #Landtagswahlen

Der Vorsitzende des Vereins “Gegen Vergessen – für Demokratie”, Andreas Voßkuhle, warnt vor einer Erosion von Demokratie und Rechtsstaat infolge eines Durchmarsches der AfD bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr. “Die AfD als stärkste Fraktion in einem oder mehreren Landtagen würde die politische Landschaft Deutschlands umkrempeln: Die politischen Köpfe dieser Partei zielen auf eine…

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