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#demokratie
nx1100 · 30 days
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Umutsuz durumlar yoktur.Umutsuz insanlar vardır.Ben hiçbir zaman umudumu yitirmedim.
Mustafa Kemal Atatürk
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shi1498912 · 9 months
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Wir wollen den Faktencheck: Brauchen wir das AfD Verbot?
von Volksverpetzer Team | Aug 14, 2023 | Aktuelles
In einer neuen Petition fordern wir den Bundesrat auf, beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen, ob Deutschland ein AfD Verbot braucht. Wir haben das aber nicht zu entscheiden, weder der Politik noch der Öffentlichkeit steht das zu. Das ist laut Grundgesetz die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Das Verfassungsgericht muss aber mit der Prüfung beauftragt werden.
Die AfD zeigt starke Tendenzen, unsere Demokratie zu untergraben und gegen unsere Verfassung zu handeln. Verschiedene Medien und auch wir vom Volksverpetzer, haben wiederholt auf potenziell verfassungsfeindliche Aussagen und Verhaltensweisen innerhalb der Partei hingewiesen. Und dafür liefert nicht zuletzt der Verfassungsschutz auch etliche Hinweise, der große Teile der Partei bereits als rechtsextrem eingestuft hat und den Rest mindestens verdächtigt. Wenn die AfD verfassungsfeindlich sein sollte, dann muss sie aber verboten werden.
Wenn eine Partei bestrebt ist, die Demokratie abzuschaffen, ist es demokratisch, diese Partei zu verbieten, so wie das in der Vergangenheit mit einer Nachfolgeorganisation der NSDAP oder der kommunistischen KPD geschehen ist. 
Für den Erhalt der Demokratie muss man hart kämpfen [...]
Link zur Petition: https://innn.it/afdverbot/
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unfug-bilder · 1 month
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Das Thema hatte es heute erstaunlicherweise bis in die Tagesschau geschafft. Und weil die Gedanken des taz-Journalisten mir deutlich näher sind als die Aussagen in der Tagesschau habe ich entschieden, es für die wenigen Mitlesenden hier einzustellen.
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digitalnaiv · 2 months
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Gewalt und Hass als Demokraten gemeinsam entgegen treten
Warum werden die Grünen so gehasst? Eine Analyse zeigt die erschreckende Zunahme von Hass und Gewalt gegenüber Politikerinnen und Politikern. Doch nicht nur die Grünen sind betroffen. Wie wirkt sich diese Bedrohung auf unsere Demokratie aus ...
“Warum die Grünen so gehasst werden” – das ist die Überschrift auf Seite 1 der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (€) vom 3. März 2024 – eine in weiten Teilen eher mittelmäßige Analyse, bei der nur die Überschrift wirklich auffällt. Die Schwäbische und der Südwestfunk berichten darüber, dass ein Grüner Kommunalpolitiker am am Dienstag in Amtzell niedergeschlagen und beleidigt wurde. Die…
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sammeldeineknochen · 5 months
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Zur Kenntlichkeit Ist eine Demokratie in der man nicht sagen darf daß sie keine wirkliche Demokratie ist wirklich eine wirkliche Demokratie?
Erich Fried: "100 Gedichte ohne Vaterland", S.75
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Viele Gemeinden wollen keine Radikalen oder Extremisten in ihren Stadthallen, aber die Neutralitätsverpflichtung für Behörden zwingt sie dazu, auch solche Gruppen zuzulassen. In Soest kam nun die Zivilgesellschaft zu Hilfe und blockte einfach alle verfügbaren Termine.
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silmarvision · 3 months
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Ich weiß nicht genau, was es ist....
Oder weshalb es so gut ist....
Was ich weiß ist, dass ihr es euch unbedingt anschauen müsst, falls ihr es noch nicht getan habt!
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Der 11. September war ein Dienstag. An diesem Tag wurde ein menschenverachtendes Verbrechen verübt.
Ein Angriff auf ein demokratisches Land, unterstützt von einer der hinterhältigsten und Mordlustigsten Terrororganisationen, die die Welt jeh gesehen hat.
Unzählige Menschen wurden ermordet und die Verantwortlichen wurden bis heute kaum zur Rechenschaft gezogen.
Die Verantwortlichen der CIA, die eine Faschistische Militärdiktatur an die Macht brachten, indem sie den demokratisch gewählten Präsidenten Chiles, Salvador Allende stürzten und ermorden ließen.
Der 11. September 1973, ein Dienstag an dem die amerikanische "Demokratie" erneut ihre Art von "Frieden" der Welt vor Augen führte.
Und das alles in ihrer bis heute praktizierten Art und Weise, zusammen mit ihrem Kapitalismus im Endstadium und ihrer glatten Ignoranz gegen sämtliche Menschenrechte derer, die ihnen nicht in den Kram passen.
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renemartens · 5 months
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Große Sorge um das Grimme-Institut und seine Preise
Mitglieder der Nominierungskommissionen und Jurys der Grimme-Preise appellieren in einem Schreiben an die Gesellschafter des Grimme-Instituts, das Institut und seine Preise zu schützen und zu stärken. Zu den Gesellschaftern gehören unter anderem das Land NRW, der WDR und das ZDF. Das Schreiben der Mitglieder ist im Folgenden dokumentiert.
Angesichts der jüngsten Nachrichten zur wirtschaftlichen Situation des Grimme-Instituts sehen wir uns als Mitglieder der Nominierungskommissionen und Jurys des Grimme-Preises und des Grimme Online Awards in der Verantwortung, einen dringenden Appell an die Gesellschafter:innen und Aufsichtsrät:innen zu richten.
Die aktuellen Nachrichten aus Marl sind ein Schock: Ein Drittel der Arbeitsplätze im Institut soll wegfallen. Das ist nicht nur für die Betroffenen katastrophal, die betriebsbedingten Kündigungen werden auch den Kernauftrag des Grimme-Instituts schwächen: die Preise. Ohne starkes Grimme-Institut gibt es keine starken Preise, keinen Grimme-Preis und keinen Grimme Online Award. Und ohne starke Preise ist das Grimme-Institut in Gefahr.
Das darf nicht passieren.
Die Preise des Grimme-Instituts zeichnen Qualitätsfernsehen und andere hochwertige Medieninhalte aus. Beiträge, deren Bedeutung in Zeiten, in denen Fehlinformationen bewusst gestreut und benutzt werden, um Menschen zu manipulieren, gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Wer die Preise schwächt, handelt gesellschaftlich fatal.
Das Besondere an den Auszeichnungen des Grimme-Instituts ist die unabhängige transparente Preisfindung. Wir sind stolz und dankbar, Teil davon sein zu dürfen, und wir wissen: Dieser komplexe Prozess kann nur dann weiterhin stattfinden, geschweige denn diesen höchsten Maßstäben genügen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Die sehen wir schon seit einigen Wochen und nun ganz akut in größter Gefahr.
Die Nominierungskommissionen Fiktion und Information & Kultur des Grimme-Preises haben die Auswirkungen der Sparmaßnahmen bereits zu spüren bekommen. Konkret: die Entlassungen der beiden Assistent:innen und damit das Wegfallen von zwei Schlüsselpositionen im ohnehin notorisch unterbesetzten Grimme-Preisreferat. In der Vorbereitung auf die zweite Sichtungswoche im November waren die Abläufe bereits gestört. In den kommenden Wochen und Monaten, wenn noch mehr Gremien gleichzeitig Nominierungen und Preisträger:innen bestimmen, wird sich das zuspitzen.
Beim Festakt zum 50. Jubiläum des Grimme-Instituts wurde von vielen Seiten die Bedeutung des Instituts und speziell des Grimme-Preises als bekanntesten Preis des Instituts betont, gar von einem „Gralshüter der Qualität“ war die Rede. Dem müssen auch Taten folgen. Die Preise des Grimme-Instituts sind die renommiertesten in der Branche.
Wir appellieren dringend an die Träger:innen des Grimme-Instituts, eine adäquate finanzielle Ausstattung inklusive Assistenzstellen zu gewährleisten, um das Institut und seine Preise zu schützen. Die Qualitätsdiskussion am Grimme-Institut ist einzigartig und ein wertvoller Baustein der Kulturförderung und politischen Bildung in Deutschland. Das Institut und seine Preise müssen geschützt und gestärkt werden. Ihre Arbeit ist wichtiger denn je.
Die Mitglieder der Nominierungskommissionen und Jurys des Grimme-Preises und des Grimme Online Awards:
Kathrin Hollmer
René Martens
Prof. Anna Barbara Kurek 
Ascan Dieffenbach
Helen Dreyhaupt
Justin Hölzer
Senta Krasser
Klaus Raab
Tanja Weber
David Assmann
Gerd Hallenberger 
Isabella A. Caldart
Lukas Respondek
Uwe Mantel
Diemut Roether 
Ebru Taşdemir 
Amna Franzke 
Niklas Hebing 
Brigitte Zeitlmann 
Margret Albers 
Anne Fromm
Prof. Michael Hauri 
Carla Wagner
Rolf Eckard
Axel Eberhard 
Claudia Mikat
Peter Weissenburger 
Marc Hippler
Gudrun Sommer 
Barbara Sichtermann 
Dr. Leif Kramp
Lisa Kräher
Dr. Heike Hupertz 
Anna Gerritzen
Prof. Michael Schwertel 
Karin Boczek
Jenni Zylka
Matthias Struch
Sandra Das
Antje Laacks
Gïti Hatef-Rossa
Heike Heinrich
Patrick Presch
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mimikriimmiriquidi · 7 months
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Meinen Vater habe ich einmal weinen sehen.
Wahrscheinlich öfter, aber an dieses eine Mal erinnere ich mich.
Es war im November 1989. Aus Stolz. Er wollte das 100-DM-Begrüßungsgeld nicht annehmen. Es brachen die Gefühle und Anspannung der vorangegangenen Wochen, und Jahre Monate heraus.
Er weigerte sich regelrecht.
Ich wusste zwar damals schon, warum es ihm so ging, komplett verstehe ich es aber erst heute.
Er hatte sich nicht für Westgeld aufgelehnt, sondern für die Demokratie und die Freiheit.
Und er ahnte, dass er damit zu einer Minderheit gehörte, die sich wirklich für eine demokratische Neuordnung interessierten und vor allem einsetzten.
Er sollte recht behalten.
Was würde er heute sagen, wo dies noch deutlicher sichtbar ist als damals?
Menschen interessieren sich mehr für den Wert der Dinge als für Werte. Sie ziehen die scheinbar schnelle und einfache Lösung der komplexeren, langfristig besseren, vor. Sie meckern lieber, als dass sie etwas beitragen.
Warum schreibe ich das ausgerechnet heute?
Dass der 3. Oktober, der Tag der Wiedervereinigung, als Feiertag ausgesucht wurde, hat meinen Vater immer gewurmt. Für ihn wäre der Jahrestag des 18. März 1990, der Tag der ersten freien Wahlen in der DDR, immer eher ein Grund zum Feiern gewesen. (Wäre übrigens auch mir ganz recht, da mein Geburtstag dann immer auf einen freien Tag fallen würde. 😉)
Aber auch am 18. März 1990 war die Luft für wirkliche Veränderung schon raus. Die großen Parteien hatten bereits die Unterstützung ihrer Schwestern aus dem Westen, die PDS ihre alten Strukturen. Den Oppositionsgruppen, wie dem "Neuen Forum", in dem mein Vater mitwirkte, und welche die Wende mit Risikobereitschaft vorangetrieben hatten, fehlte Geld und Personal. Die runden Tische, als neue demokratische Werkzeuge eingesetzt, hatten keine Chance auf Bestand und Weiterentwicklung. Das westdeutsche System wurde übernommen, inklusive einiger sehr fragwürdiger fataler Vereinbarungen im Einheitsvertrag.
Es ist natürlich schön, dass es kein geteiltes Land mehr gibt. Aber ein wirkliches Zusammenwachsen konnte es in dieser Eile damals nicht geben. Schlimmer noch, Eigenwirksamkeit durch aktives Mitgestalten haben die Menschen auf beiden Seiten der damaligen Grenze so nicht erfahren dürfen.
Verantwortung übernehmen ist anstrengend, aber das Gefühl der Ohnmacht, gerechtfertigt oder nicht, ist ein gefährliches, denn es macht wütend. Wenn man wütend ist, denkt man nicht mehr klar.
Heute kontrolliert (noch) kein Staat unsere Meinungsäußerung. Den brauchen wir dafür gar nicht mehr. Wir machen uns gegenseitig das Leben schwer, indem wir andere Meinungen gar nicht mehr zulassen. Streitkultur ist auch eine Art von Kultur.
Gestaltungsfreiräume und Möglichkeitsräume sind immer (noch) vorhanden. Und da meine ich nicht die Kommentarspalten auf Social Media, die man vom Sofa aus, grundgesetzlich demokratisch legitimiert, ungestraft zurotzen darf.
Wenn man die Meinungen anderer doof findet, sollte man seine eigene mutig äußern, aber konstruktiv und dort, wo sie gehört wird und nicht nur am Küchen- oder Stammtisch.
Es gibt Parlamente, Räte, Vereine und weitere Möglichkeiten mitzutun.
Überlasst diese nicht den Destruktiven!
Wenn in einer Nationalmannschaft jeder auf ein anderes Tor spielt, wird es mit dem Erfolg schwierig.
Das weiß sogar ich, die von Fußball keine Ahnung hat.
Happy Birthday, Deutsche Einheit.
#tagderdeutscheneinheit
#schoeninmeinergegenwart
#WortzumFeiertag
#meinSenf
#RoteKarte
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freiburgermax · 2 years
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Für eine Welt ohne die Ausbeutung menschlicher Arbeitskraft und ohne Ausbeutung natürlicher Ressourcen. Für eine bedarfsorientierte Wirtschaft, ohne ständige Überproduktion, für eine gerechte Verteilung von Lebensmitteln und anderen Gütern. Für eine demokratische Arbeitswelt, in der wir selbst basisdemokratisch entscheiden unter welchen Konditionen wir produzieren wollen. Fordern wir endlich ein Ende der unbezahlten Mehrarbeit. Die Fabriken denen, die dort arbeiten. Die Häuser denen die drin wohnen! Enteignen wir die Kapitalistenklasse, die sich die gesellschaftlich produzierten Güter und das daraus erwirtschaftete Kapital aneignet und auf diese Weise groteske Geldvermögen akkumuliert. Für die Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne, der Unternehmen der kritischen Infrastruktur oder der Deutschen Bahn. Es muss Schluss sein, dass mit Getreide, mit Energie oder mit Wohnraum an der Börse spekuliert wird. Die Zeche zahlen nämlich immer die Lohnabhängigen. Gegen ein privatisiertes Gesundsheitsystem, wo Krankenhäuser darauf ausgelegt sind Gewinne zu erwirtschaften und gleichzeitig einer harten Spardiktatur unterworfen sind. Fordern wir endlich ein Ende der unsäglichen Schuldenbremse, die jede progressive Entwicklung verunmöglicht und damit einem guten Leben auf einem gesunden Planeten im Wege steht. Für ein Leben in Wohlstand & Würde jenseits des unmenschlichen, maßlos verschwenderischen Kapitalismus, der am laufenden Band Ungerechtigkeiten und Kriege hervorbringt, die Menschen voneinander entfremdet und für pandemische Einsamkeit und Verelendung sorgt. Her mit dem schönen Leben für alle. Wir sind die internationale Arbeiter:Innenklasse, werden wir uns unserer Macht bewusst und lassen wir uns keineswegs spalten. Freiheit in der Diskussion, geeint in der Aktion.
Wir wollen Brot & Rosen! ☭
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betontulpen · 1 year
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Some structures need to be broken up! #freedom #democracy #tolerance #9november #freiheit #demokratie #toleranz (hier: East Side Gallery of Berlin Wall, Berlin, Germany) https://www.instagram.com/p/Ckvs-IasjtU/?igshid=NGJjMDIxMWI=
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unfug-bilder · 4 months
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Ich WARNE ausdrücklich davor, die (bisher) 565 Drukos zu lesen, die hier in 2 Stunden zusammengekommen sind. Mehr als 90 % davon stammen, das war aber erwartbar, aus einschlägigen, rechten Hetzfabriken und -federn. Allerdings hat die Schriftleitung dem Tun ihrer Propagandisten diesmal keine Grenzen gesetzt, was sie sonst manchmal tut. Auch, wenn diese Grenzen oft weit außerhalb der für einen zivilisierten Mitteleuropäer erkennbaren liegen und daher nicht von allen Lesenden wahrgenommen werden können.
Wer den Dreck wirklich lesen will, braucht dazu zusätzlich einen X-Account. Ich rate AUCH davon ab, deswegen aus Neugier einen anzulegen.
Fakt ist allerdings (das läßt sich aus dem Wutgeheul durchaus entnehmen), dass die Protagonisten des rechten Randes gefühlt eine Niederlage erlitten haben, die offenbar auch ihre Fans verunsichert.
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tr4shbby · 1 year
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sammeldeineknochen · 8 months
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Die Krise der Demokratie ist in erster Linie eine Krise des Zuhörens.
Byung-Chul Han: "Infokratie", S.44
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shi1498912 · 9 months
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Demokratie in der Krise: Lachst du noch oder wählst du schon? | extra 3 | NDR
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